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Patentrechtsstreit zwischen ICT und Essity beendet

24.06.2020 − 

Ein seit 2016 laufender Patentrechtsstreit zwischen Industrie Cartarie Tronchetti S.p.A. (ICT), ein im italienischen Lucca ansässiger Hersteller von hochwertigen Hygienepapierprodukten mit Niederlassungen in Italien, Spanien, Deutschland, Frankreich und Polen, und dem schwedischen Hygienepapierproduzenten Essity, Stockholm, ist beendet.

Wie ICT mitteilt, wurden die Klagen von Esstiy wegen einer Patentrechtsverletzung in Bezug auf das dreilagige Toilettenpapier von ICT durch endgültige Entscheidungen des Pariser Berufungsgerichts, des Oberlandesgerichts Karlsruhe und des Landgerichts Barcelona abgewiesen.

Das Unternehmen habe zweifelsfrei nachweisen können, dass seine Marken- und Eigenmarkenprodukte auf der Grundlage eines proprietären Verfahrens hergestellt werden und unter dem europäischen Patent 2 353 859 geschützt sind.

 

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